Politik und Gesellschaft »

Kulturkampf von rechts

Kulturkampf von rechts

Onlineredaktion Juli 27, 2020 0

Rechte Versuche, demokratische Traditionen zu vereinnahmen Autor: Otto König und Richard Detje 30.000 freiheitsliebende Bürger*innen zogen 1832 mit schwarz-rot-goldenen Fahnen vom Marktplatz im vorderpfälzischen Neustadt an der Haardt hinauf zum Hambacher Schloss. Kaufleute, Handwerker,

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Corona-Pandemie: Krise verschärft soziale Ungleichheit

Corona-Pandemie: Krise verschärft soziale Ungleichheit

Onlineredaktion Juli 23, 2020 0

Die Corona-Krise verschärft bestehende soziale Ungleichheiten. Abhängig Beschäftigte mit ohnehin schon niedrigeren Einkommen haben deutlich mehr unter den wirtschaftlichen Folgen zu leiden als Arbeitnehmer*innen mit höheren Einkommen. Sie büßen deutlich häufiger beim Einkommen ein,

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»Brauner Hotspot« KSK – Elitetruppe mit Rechtsdrall

»Brauner Hotspot« KSK – Elitetruppe mit Rechtsdrall

Onlineredaktion Juli 17, 2020 1

Autor: Otto König und Richard Detje Die Elitetruppe KSK (Kommando Spezialkräfte), in der Frühphase der Auslandseinsatze der Bundeswehr gegründet, hat lange als unantastbare Legende gegolten. Allerdings häuften sich in den vergangenen Jahren die Skandale

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Kinderarmut bekämpfen – DGB fordert Grundsicherung für junge Menschen

Kinderarmut bekämpfen – DGB fordert Grundsicherung für junge Menschen

Onlineredaktion Juli 14, 2020 0

Am „Weltkindertag“, Anfang Juni, hatte ein Bündnis von rund 50 Organisationen mehr staatlichen Einsatz gegen Kinderarmut gefordert. „Die Armut von Kindern und Jugendlichen stagniert auf hohem Niveau«, heißt es in dem gemeinsamen Aufruf. „Die

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Corona-Krise – Gespräch mit Hans-Jürgen Urban: „Beinharte Verteilungskämpfe drohen“

Corona-Krise – Gespräch mit Hans-Jürgen Urban: „Beinharte Verteilungskämpfe drohen“

Onlineredaktion Juni 19, 2020 0

Die Lasten der Corona-Krise sollen auf Beschäftigte abgewälzt werden. Die staatlichen Rettungspakete kaschieren die vorhandenen strukturellen Probleme. Ein Gespräch von Simon Zeise mit dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban in der Jungen

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Umfrage: Große Mehrheit für 12 Euro Mindestlohn

Umfrage: Große Mehrheit für 12 Euro Mindestlohn

Onlineredaktion Juni 18, 2020 0

In der Debatte um die Höhe des Mindestlohns in Deutschland ist die Meinung der meisten Bürger*innen eindeutig. 86 Prozent halten den aktuellen Mindestlohn von 9,35 Euro brutto pro Stunde für zu niedrig, Eine Anhebung

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Trump kündigt „Open-Skies“-Vertrag – Mit Abrissbirne gegen Rüstungskontrolle

Trump kündigt „Open-Skies“-Vertrag – Mit Abrissbirne gegen Rüstungskontrolle

Onlineredaktion Juni 15, 2020 0

Die Trump-Administration hat wieder einmal den Austritt der USA aus einem internationalen Vertrag verkündet. Nach dem Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag[1] zum »Verbot landgestützter nuklearer

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Konjunkturpaket: Mit „Wumms“ aus der Krise?  „Besser als befürchtet.“

Konjunkturpaket: Mit „Wumms“ aus der Krise? „Besser als befürchtet.“

Onlineredaktion Juni 8, 2020 0

Das Konjunkturpaket der Großen Koalition in Berlin zielt sowohl auf Nachfrage- und Konsumimpulse als auch auf gezielte Förderungen von Zukunftsinvestitionen. Ein Bündel von 50 Maßnahmen, die den Staat dieses und nächstes Jahr zusammen 130

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USA: Rassismus und Polizeigewalt  „Die Leute haben es satt“

USA: Rassismus und Polizeigewalt „Die Leute haben es satt“

Onlineredaktion Juni 6, 2020 0

Donald Trump versteckt sich in einem unterirdischen Schutzbunker des Weißen Hauses in Washington, redet von »inländischem Terror« und will angesichts der Anti-Rassismus Demonstrationen im ganzen Land die Armee gegen das eigene Volk aufmarschieren lassen.

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Kontroverse um »Nukleare Teilhabe« – »Atombomber? Nein danke!«

Kontroverse um »Nukleare Teilhabe« – »Atombomber? Nein danke!«

Onlineredaktion Mai 26, 2020 0

Der geheimniskrämerische Vorstoß von »Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, welche Kampfjets künftig für Deutschland US-amerikanische Atombomben zu deren Zielen fliegen sollen, ist skandalös. Es ist ein bizarres Signal, dass die wirklichen Bedrohungen der Lebensgrundlagen der Menschheit

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Corona-Pandemie: Druck statt Unterstützung – Sanktionen töten

Corona-Pandemie: Druck statt Unterstützung – Sanktionen töten

Onlineredaktion Mai 18, 2020 0

In Zeiten der Corona-Pandemie ist internationale humanitäre Hilfe das Gebot der Stunde. Doch die »westliche Wertegemeinschaft« nutzt die Pandemie nun erst recht als Druckmittel gegen die nach ihren Maßstäben missliebigen Regimen. Sie reden von

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8. Mai 1945 – Tag der Befreiung vom Faschismus

8. Mai 1945 – Tag der Befreiung vom Faschismus

Onlineredaktion Mai 7, 2020 0

Der 8. Mai 1945, der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und des Endes des deutschen Nationalsozialismus, gehört zu den wenigen Jahrestagen, die in Deutschland nicht nur von Staats wegen, sondern von all

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Trump in der Corona-Krise – Die Schuld der Anderen

Trump in der Corona-Krise – Die Schuld der Anderen

Onlineredaktion Mai 3, 2020 0

»Befreit Minnesota!«, »Befreit Michigan!«, »Befreit Virginia« und »rettet unseren großartigen zweiten Verfassungszusatz, der attackiert wird!«, twitterte Donald Trump und rief zum Widerstand gegen den von Gouverneuren der Bundesstaaten angeordneten »Shutdown«. Nachdem Trump zuerst versucht

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Vor 75 Jahren: Der Schwur von Buchenwald

Vor 75 Jahren: Der Schwur von Buchenwald

Onlineredaktion April 27, 2020 0

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“ April 1945 – am Ende des Zweiten Weltkrieges stand die deutsche Bevölkerung vor einem Trümmerhaufen. Trümmer, Chaos, Hunger und Wohnungsnot bestimmten das Bild in

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Ostermarsch 2020 – Raserei des Coronavirus offenbart Narretei des Krieges

Ostermarsch 2020 – Raserei des Coronavirus offenbart Narretei des Krieges

Onlineredaktion April 8, 2020 0

Mitten in der Coronakrise richtete UN-Generalsekretär António Guterres einen eindringlichen Appell an die Weltbevölkerung und deren Regierungen: „Die Raserei des Virus offenbart die Narretei des Krieges“. Vor dem Hintergrund, dass die Corona-Pandemie eine Bedrohung

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Rentenkommission: „Verlässlicher Generationenvertrag“

Rentenkommission: „Verlässlicher Generationenvertrag“

Onlineredaktion April 6, 2020 0

„Weder Fluch noch Segen“ Im Schatten der Coronakrise präsentierte die schwarz-rote Bundesregierung Ende März den Bericht der Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ vor. Vor zwei Jahren hatte eine zehnköpfige Expertenrunde aus Vertreter*innen der Regierungsparteien sowie der

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100 Jahre Kapp-Putsch – Arbeiter und Angestellte verteidigen die Republik

100 Jahre Kapp-Putsch – Arbeiter und Angestellte verteidigen die Republik

Onlineredaktion März 19, 2020 0

In diesen Tagen, am 13. März jährte sich zum hundertsten Mal der Kapp-Putsch. Am 13. März 1920 hatte eine ultrareaktionäre Gruppe bürgerlicher Politiker und hoher Offiziere, mit dem preußischen Beamten Wolfgang Kapp und dem

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Internationaler Frauentag 2020

Internationaler Frauentag 2020

Onlineredaktion März 2, 2020 0

Zum 109. mal findet am 08.03.2020 der Internationale Frauentag statt, der Tag an dem die Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen deutlich sichtbar und zum Thema gemacht werden, obwohl sie das ganze Jahr über da sind. Es

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Feinde der Demokratie stehen rechts

Feinde der Demokratie stehen rechts

Onlineredaktion Februar 13, 2020 0

"Wir dachten, der alte Ungeist würde mit der Zeit vergehen. Aber nein: Die bösen Geister der Vergangenheit zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Vision,

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Hartz IV teilweise verfassungswidrig – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Auftrag für die Politik

Hartz IV teilweise verfassungswidrig – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Auftrag für die Politik

Onlineredaktion November 5, 2019 0

Der Hartz IV-Satz ist ein Existenzminimum und darf deshalb nicht stark gekürzt oder gar komplett gestrichen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die IG Metall sieht in dem Urteil einen klaren Auftrag für die

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