Systemrelevante Held*innen – Vom Applaus zur Arbeitszeitverlängerung

Onlineredaktion 15. April 2020 0

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Es musste erst die Corona-Pandemie kommen, damit sie anerkannt und respektiert werden: Die Verkäufer*innen und Kassierer*innen im Supermarkt, die hinter Plexiglasscheiben sitzend hoffen, nicht angesteckt zu werden; Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen.

Außerdem Reinigungskräfte, die Kliniken, Büros und öffentliche Einrichtungen sauber halten und desinfizieren; Erzieher*innen, die für Mütter und Väter in »systemrelevanten Berufen« die Kinderbetreuung übernehmen und eine neue Wertschätzung erfahren, weil Eltern nach zwei Wochen Kita- und Schulschließung realisieren, wie unersetzlich sie für das Wohlbefinden ihrer Kinder sind. Bus- und LKW-Fahrer, Hebammen, Sanitäter und viele andere mehr. 

Die Rockgruppe BAP hat ihnen ein Lied gewidmet: »Huh Die Jläser, Huh Die Tasse«, ein »fröhlicher Reggae, in dem wir uns bei den Menschen bedanken wollen, die beruflich oder ehrenamtlich im weitesten Sinne im sozialen Bereich arbeiten, oft unterbezahlt und in unserer Gesellschaft viel zu wenig beachtet.« (Wolfgang Niedecken) 

Viele von ihnen arbeiten, teilweise bis zur Erschöpfung, unter Bedingungen, die physisch und seelisch krank machen, oft zu Niedriglöhnen, die mit staatlichen Leistungen aufgestockt werden müssen. »Die Erkenntnis, dass unsere Gesellschaft auf das Ausüben bestimmter Berufe mehr angewiesen ist als auf andere, scheint vor allem in Krisenzeiten besonders präsent«, schreiben auch die Autorinnen einer Studie,[1] die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) jüngst veröffentlichte. 

In der »Corona-Krise« ist nun viel von »systemrelevanten Berufen« statt von »systemrelevanten Banken« die Rede. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dankt den Supermarkt-Mitarbeiter*innen, dass sie »den Laden am Laufen halten«. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kürte sie zu »Heldinnen und Helden des Alltags«, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte die Steuerbefreiung ihrer Prämien an. 

Unerlässlich für das Funktionieren der Gesellschaft: Die DIW-Forscherinnen zählen dazu Beschäftigte im Gesundheitswesen, der Grund- und Lebensmittelversorgung, des Erziehungswesens, im Reinigungsgewerbe sowie in der Verkehrs- und IT-Infrastruktur bis hin zu den Sicherheits- und Justizbehörden. Doch die Diskrepanz zwischen gesellschaftlicher Unverzichtbarkeit, beruflichem Prestige und Entlohnung ist in Krisenzeiten besonders offensichtlich. 

Gemessen am durchschnittlichen Bruttostundenlohn (19 Euro) bekommen die neu entdeckten systemrelevanten rund 7% weniger. Auch aus der vor wenigen Tagen veröffentlichten Verdiensterhebung des Statistischen Bundesamts geht hervor, dass beispielsweise Altenpfleger, Lastwagenfahrer oder Beschäftigte im Einzelhandel teils deutlich weniger als Fachkräfte in der Gesamtwirtschaft verdienen. 

Besonders schlecht bezahlt werden die Beschäftigten im Einzelhandel, wo über alle Leistungsgruppen hinweg im Schnitt 2.345 Euro gezahlt wird, gut 40% unter dem bundesweiten Durchschnittseinkommen. Fachkräfte bekommen im Handel 2.186 Euro und die große Gruppe der Angelernten sogar nur 1.980 Euro bei einem Vollzeitjob. Die Bezahlung dürfte effektiv sogar noch miserabler sein, denn in diese Zahlen spiegeln ausschließlich die Löhne von Vollzeit-Arbeitnehmer*innen wider, während Teilzeitbeschäftigte nicht selten noch schlechtere Stundenverdienste haben. 

Im Pflegebereich stellt sich die Situation unterschiedlich dar, wie das Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für 2017 ausweist. So ist die Entlohnung in kommunalen und Landeskrankenhäusern sowie Universitätskliniken, die meist noch unter die Tarifbindung fallen, im Schnitt akzeptabel; dagegen liegt in den privatisierten Kliniken, in Senioren- und Pflegeheimen sowie in der ambulanten Pflege die Bezahlung deutlich unter dem bundesdeutschen Mittelwert für vergleichbare Qualifikationen. 

Miserable Bezahlung ist auch eine der Ursachen für den ausgeprägten Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Hinzu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, die ursächlich dafür ist, dass viele Kranken- und Altenpfleger*innen überdurchschnittlich oft in den vorgezogenen Ruhestand gehen bzw. in Teilzeit wechseln, um überhaupt durchzuhalten. 

Aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN geht hervor, dass im Jahr 2018 – neuere Zahlen liegen noch nicht vor – mehr als 50.000 Verkäufer*innen das Einkommen ergänzende Sozialleistungen in Anspruch nehmen mussten, obwohl sie sozial-versicherungspflichtig beschäftigt waren.

Knapp 5000 davon hatten eine Vollzeitstelle. 

In der Altenpflege stockten mehr als 17.000 Beschäftigte auf, ebenfalls ein Zehntel davon in Vollzeitbeschäftigung. Auch mehr als 1.600 Beschäftigte in der Krankenpflege oder in Rettungsdiensten verdienten mit ihrer Vollzeitstelle nicht genug, um Wohnung und Lebensunterhalt für ihre Familie zu bestreiten. Bundesweit waren 2018 rund 200.000 Vollzeitbeschäftigte auf solche Hilfen angewiesen, ein Drittel davon Auszubildende.

Dass insbesondere Frauen für die Krisenbewältigung verantwortlich sind, stellen die DIW-Forscherinnen in ihrer Studie heraus. Der Frauenanteil in den nun als »systemrelevant« erkannten Berufsgruppen liegt bei knapp 75%. Und auch in diesen Berufen gibt es einen deutlichen Gender Pay Gap in Höhe von 16%. Dass diese Verdienstlücke zwischen Frauen und Männern geringer als im Durchschnitt ist (20%), liegt z.T. daran, dass das Lohnniveau in diesen Berufsgruppen insgesamt gering ist. In den Pharmazieberufen liegt der Lohn der Männer 40% über dem der Frauen. 

»Klatschen auf Balkonen und warme Worte von politischen Akteuren« seien zwar eine wichtige Form der Würdigung, heißt es am Ende der DIW-Untersuchung, doch sei dies selbstverständlich »weder ausreichend noch nachhaltig«. Der kollektiven Dankbarkeit sollten jetzt konkrete Maßnahmen folgen, beispielsweise »eine höhere Entlohnung sowie bessere tarifvertragliche Absicherung«. Zwar können mittlerweile Teile der Beschäftigten im Einzelhandel auf eine betriebliche Prämie hoffen, nachdem mehrere großen Player in der Lebensmittelbranche – darunter Rewe, Lidl, Kaufland, Aldi und Real – einen finanziellen Bonus bzw. die Ausgabe von Einkaufsgutscheinen angekündigt haben, »als Dank für die Arbeit in den Lagern, an den Regalen und Kassen«. 

Doch ein Bonus ist kein höheres Grundeinkommen, öffentlichkeitswirksames »fishing for compliments« keine Wertschätzung und Anerkennung. »Harte Arbeit, bescheidener Lohn – damit muss spätestens nach Corona Schluss sein. Die Dankbarkeit sollte sich regelmäßig zum Monatsende niederschlagen – in harten Euros auf dem Gehaltszettel«, fordert die DGB-Vize-Vorsitzende Elke Hannack. Gesellschaftliche Dankbarkeit muss sich in echter Aufwertung der Arbeit niederschlagen. 

Dazu kann die Politik in erheblichem Umfang beitragen – nicht nur durch die kleine Gabe eines Steuergeschenks. Gerade im Einzelhandel wird das tarifvertragliche System der Lohnfindung seit Jahren unterlaufen. Rund 70% der Einzelhandelsbetriebe unterliegen nicht dem Flächentarifvertrag (im Osten 79%, im Westen 62%). Die großen digitalen Gewinner der »Corona-Krise« wie Amazon oder Zalando weigern sich hartnäckig, Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di zu führen. Die Bundesregierung könnte die Forderung von ver.di aufgreifen, und die im Tarifvertragsgesetz geregelten gesetzlichen Möglichkeiten ausweiten, um Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären zu können. 

Doch was passiert stattdessen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erlassen am 07. April eine Rechtsverordnung, in der die Bundesregierung bis Ende Juni dieses Jahres die Ausweitung der Arbeitszeit auf zwölf Stunden und die Verkürzung der Ruhezeiten von elf auf neun Stunden für systemrelevante Tätigkeiten erlaubt. Für einige Branchen sind nun 60-Stunden-Wochen möglich. Betroffen sind Arbeitnehmer*innen, die Lebensmittel, Medikamente oder Hygieneprodukte herstellen, liefern und verkaufen, die im Gesundheitswesen, in den Sicherheitsbehörden, in Energie- und Wasserbetrieben, in der Landwirtschaft, der IT-Branche oder im Wachschutz arbeiten. Die Pandemie verlange „besondere Anstrengungen von Arbeitgebern sowie von Arbeitnehmer*innen”, hei0t es aus dem Arbeitsministerium. So kann man auch umschreiben, wenn man die gesetzlichen Grundlagen dafür schafft, dass die ohnehin schon überlasteten Beschäftigten wie Zitronen ausgequetscht werden sollen.

Die Reaktion der Betroffenen war eindeutig: „Wir sind verdammt wütend! 12 Stunden Schichten mit nur 9 Stunden Ruhephase? Alle die jetzt systemrelevant sind, sollen also verheizt werden?“, twitterte das Berliner „Bündnis für Mehr Personal im Krankenhaus“. Das sei ein „Schlag ins Gesicht all derer, die ihre Gesundheit schon jetzt täglich für alle riskieren“. Krankenschwestern und Pfleger wandten sich im Netz direkt an Arbeitsminister: „Können Sie uns mal sagen, warum Sie uns hassen?“ Die Verlängerung der Arbeitszeiten sorge für noch mehr krankheitsbedingte Ausfälle und mache die Pflegeberufe noch unattraktiver.

Der DGB- Vorsitzende Reiner Hoffmann stellte fest: „Änderungen am Arbeitszeitgesetz sind nicht mit der Corona-Pandemie zu rechtfertigen.” Bereits heute würden viele Menschen am Limit arbeiten, sei es in der Pflege, im Gesundheitswese, im Lebensmitteleinzelhandel, den Rettungsdiensten, bei den öffentlichen Verkehrsmitteln oder der Polizei. Ihre Gesundheit gelte es zu schützen. Auch die IG BAU kritisierte die Verordnung: Während Arbeitnehmerrechte wie der Schutz vor Überlastung keine Rolle spiele, unterstütze der Staat gleichzeitig Unternehmen mit beispiellos hohen Steuersummen. Solche Regelungen würden zu einer Verschärfung der ohnehin schon starken sozialen Schieflage führen.

Anmerkung

[1] Josefine Koebe/Claire Samtleben/Annekatrin Schrenker/Aline Zucco: Systemrelevant und dennoch kaum anerkannt. Das Lohn- und Prestigeniveau unverzichtbarer Berufe in Zeiten von Corona, DIW aktuell 28/2020.

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